Wahl oder Nichtwahl – das ist hier die Frage

Wahl oder Nichtwahl - das ist hier die Frage

Wie man mit ungültigen Stimmen die Wahl aufmischt, wieso Nichtwählen eine Bestätigung der aktuellen Politik sein kann, und wieso Wahlzwang gefährlicher sein kann, als niedrige Wahlbeteiligung

Es ist ein alter Witz: Warum nicht eine Partei der Nichtwähler gründen – die hätte sofort die Mehrheit im Land. Der eigentliche Witz ist – eine solche Partei gibt es längst. Unter dem Motto „Den Wahlzettel zum Denkzettel machen“, tritt sie seit 1998 als reale Partei zu Bundes- und Landtagswahlen an. Auch wenn ich die Idee im Prinzip gut finde, hat sie einen Schönheitsfehler: Am Ende wählt man halt doch wieder, und zwar eine Partei.

Ich habe demgegenüber einen Alternativvorschlag: Eine einmalige große Initiative vor einer Bundestagswahl, welche nur ein einziges Ziel hat, nämlich möglichst viele Wähler und Nichtwähler an die Wahlurnen zu bringen, die dort ihre Stimme ungültig abgeben. 95 % Wahlbeteiligung, 30 % ungültige Stimmen – das wäre ein klares Statement gegen die Austauschbarkeit der Parteien. Ich glaube sogar, dass man relativ viele Bürger dafür begeistern könnte, da es ein außergewöhnliches Wahlergebnis generieren würde, über das die Politik nicht so leicht hinweggehen könnte, wie über die achselzuckende Meldung, dass die Wahlbeteiligung mal wieder um soundso viel Prozent zurückgegangen ist (bei der letzten Bundestagswahl 2009 war sie übrigens um 7 % auf 70 % gesunken). Vor allem würde man tatsächlich nicht wählen, da man ja nichts ankreuzt, und muss so auch keiner Partei egal welcher Couleur seine Stimme geben. Continue reading